NO2 - Feinstaub - Erkenntnisse aus Stuttgart

 "Die Diskussion um die Belastung mit Feinstaub hat die Landeshauptstadt schon relativ frühin diesem Jahr erreicht: Mitte März war der Grenzwert von 50 mg/m³ Luft an der Messstation Neckartor bereits mehr als 35 Mal überschritten worden. Daraufhin hatten zwei Anwohner das Land verklagt und die Erstellung eines Aktionsplans zur Luftreinhaltung gefordert. Das Verwaltungsgericht Stuttgart gab der Klage statt. In der Urteilsbegründung erkannte es den betroffenen Anwohnern einen Anspruch auf Rechtsschutz zu. Das Regierungspräsidium kündigte an, in Berufung zu gehen.
Die gegenwärtige Feinstaub-Debatte fokussiert den Blick allerdings viel zu stark auf die Partikelproblematik. Dies wurde auf einer Veranstaltung des KURS (KompetenzzentrumUmweltschutz in der Region Stuttgart) am 6.6.2005 in Stuttgart klar. Der jetzt auch vom Gericht geforderte Aktionsplan befindet sich bereits seit Mitte 2004 in Arbeit und steht kurzvor der Fertigstellung. Auslöser für die Erstellung des Aktionsplans war die Überschreitungder NO2-Grenzwerte in 2004 an vielen den Messstationen, an denen jetzt auch die Grenzwerte für Feinstaub überschritten werden. Damit wird deutlich, dass eine isolierte Bekämpfung von Feinstaub zu kurz greift – Partikelfilter und Straßenreinigung ändern nichts an zu hohen NO2-Konzentrationen. Ein ganzheitlicher Ansatz ist erforderlich. Eine wichtige Ursache sowohl bei Feinstaub, als auch bei NO2 ist der Straßenverkehr, insbesondere LKW und Busse sind zu 60 % an der NO2-Belastung beteiligt. Zudem haben durch den billigen PKW-Kraftstoff auch Diesel-PKW in den letzten Jahren ganz erheblich an Popularität gewonnen. Diese erreichen jedoch wesentlich schlechtere Abgaswerte als Benziner. Die „Verdieselung“ der PKW-Flotte verschärft die Problematik also. Es wird erwartet, dass ein Entwurf des Aktionsplans noch im Juni 2005 durch das Regierungspräsidium veröffentlicht wird. Maßnahmen werden dabei vor allem auf die Verringerung des Fahrzeugaufkommens an den besonders betroffenen Streckenabschnitten abzielen. So wurde beispielsweise bekannt, dass in einem Modellversuch die Durchgangsstraße von Pleidelsheim (auch hier waren die Grenzwerte überschritten worden)im kommenden Winter für LKW ab 3,5 t gesperrt werden soll."